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SPD Koblenz Rauental.

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04.12.2020 07:31 Katja Mast zu der hohen Zahl an Corona-Infizierten in der Tönnies-Fleischfabrik
172 Corona-Infizierte bei Tönnies in Weißenfels – deshalb greifen wir in den Fleischfabriken durch. Die hohen Corona-Infektionszahlen stehen in direktem Zusammenhang zum Geschäftsmodell.   „172 Corona-Infizierte bei Tönnies in Weißenfels – genau deshalb greifen wir in den Fleischfabriken durch. Gut, dass die SPD-Fraktion im Bundestag die Blockade von CDU und CSU durchbrochen hat und standhaft geblieben ist. Die hohen Corona-Infektionszahlen in der

30.11.2020 18:25 Wir greifen entschlossen in den Fleischfabriken durch
Das Arbeitsschutzkontrollgesetz steht. Es adressiert in einmaliger Art und Weise die Verantwortung an die Inhaber der Fleischfabriken und sorgt durch Kontrollen für die Einhaltung der Vorschriften.  Die Regierungsfraktionen haben sich inhaltlich auf ein Arbeitsschutzkontrollgesetz und einen Zeitplan für die parlamentarischen Beratungen verständigt. Das Gesetz wird noch Mitte Dezember in 2./3. Lesung im Bundestag beraten. Die

30.11.2020 18:24 Humanitäre Hilfe aufgestockt
Die Leistungen für die Humanitäre Hilfe wurden um 170 Millionen auf insgesamt 2,11 Milliarden Euro aufgestockt. Ein wichtiges Signal in schwierigen Zeiten, findet Frank Schwabe. „Ich begrüße das Ergebnis der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021, in der die Leistungen für die Humanitäre Hilfe um 170 Millionen auf insgesamt 2,11 Milliarden Euro aufgestockt wurden. Dies ist ein

30.11.2020 18:22 Bulgarien darf Nordmazedonien den EU-Beitritt nicht verbauen
Die bulgarische Regierung verhindert wegen historischer Streitigkeiten weiter den Start der EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien. Dabei erfüllt das Land alle Kriterien. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ministerpräsident Bojko Borrisow auf, seine Blockade zu beenden. „Die EU-Botschafter bekräftigten auf ihrem heutigen Treffen abermals die Hoffnung, sobald wie möglich die erste Beitrittskonferenz mit Nordmazedonien ausrichten zu können. Das Land erfüllt

26.11.2020 11:22 Regine-Hildebrandt-Preis 2020 geht an zwei Vereine in Hessen und Mecklenburg-Vorpommern
Der diesjährige Regine-Hildebrandt-Preis 2020 der SPD geht an den Verein „Fulda stellt sich quer“ (Hessen) sowie den Förderverein „Miniaturstadt Bützow“ (Mecklenburg-Vorpommern). Der Preis ist insgesamt mit 10.000 Euro dotiert.Manuela Schwesig, Schirmherrin des Regine-Hildebrandt-Preises: „Mit dem Preis wollen wir diejenigen für ihr zivilgesellschaftliches Engagement auszeichnen, die sich oft an der breiten Öffentlichkeit vorbei für unsere Werte

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Nur die SPD steht für soziale Gerechtigkeit :

Allgemein


Nur die SPD steht für soziale Gerechtigkeit

Erfolgreiche Politik für Rheinland-Pfalz / 10.1.2006

 Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde der
rheinland-pfälzischen SPD,

unsere Partei ist für die bevorstehende Landtagswahl am 26. März gut aufgestellt. Darauf hat unser Landesvorsitzender Kurt Beck beim Neujahrsempfang der SPD am Sonntag im Kurfürstlichen Schloss zu Mainz hingewiesen. Das darf uns aber nicht dazu verleiten, in den nächsten Wochen in unseren Bemühungen um die Mehrheit im Landtag nachzulassen.

Erfreulich ist in diesem Zusammenhang, dass es über die Grenzen der rheinland-pfälzischen SPD hinaus eine überparteiliche Initiative gibt, die unseren Spitzenkandidaten Kurt Beck unterstützt und ausdrücklich für seine Wiederwahl als Ministerpräsident wirbt. Zu den bisherigen Unterzeichnern des Aufrufs zur Wiederwahl unseres Ministerpräsidenten gehören so prominente Menschen wie Fußballweltmeister Horst Eckel, Filmregisseur Dieter Wedel, Gewichtheber Ronny Weller, der Nobelpreisträger Günter Grass, der Kabarettist Herbert Bonewitz, die Malerin Gertrude Degenhardt, der rheinland-pfälzische DGB-Landesvorsitzende Dietmar Muscheid, die Olympiasiegerin Anna Dogonadze oder der Direktor des Frauenhofer Institutes für Software Engineering der Universität Kaiserslautern, Prof. Dr. Dieter Rombach.

Als Organisator und Sprecher der Wählerinitiative „Wir für Beck“ betätigt sich unser langjähriger Freund, der frühere Direktor der Landszentrale für politische Bildung, Hans-Georg Meyer. Er hat mit großem Engagement bereits eine lange Liste mit Namen für die Unterstützerliste zusammen getragen, bitte euch aber auch um Mithilfe. In den Unterbezirken liegen Aufrufe mit Unterschriftenfeldern vor zum Einsatz vor Ort. Und unter http://www.wirfuerbeck.de kann der Aufruf im Internet herunter geladen werden. Dort sind auch Online-Unterschriften möglich. Da die Initiative Partei unabhängig ist, finanziert sie sich ausschließlich aus Spenden. Auch hier ist Hans-Georg Meyer für Unterstützung dankbar (Spendenkonto: Wählerinitiative „Wir für Beck", SEB Mainz, BLZ 550 101 11, Konto-Nr.: 107 39 39 104). Ab dem 28. Januar wird die gesamte Unterzeichnerliste im Internet veröffentlicht. Außerdem wird ab dem gleichen Datum eine Broschüre der Initiative vorliegen, die ebenfalls über die Unterbezirke verteilt werden kann, aber auch im Internet über die Homepage abrufbar sein wird.

Chancengleichheit bei der Bildung ist ein unverrückbarer Markstein sozialdemokratischer Politik: Bildung muss allen offen stehen! Folgerichtig ist das Thema Bildung eines unserer wichtigsten Themen. Die nächste Zukunftswerkstatt Rheinland-Pfalz unserer Landtagsfraktion, am Samstag, 21. Januar 2006, im Frankfurter Hof in Mainz ist darauf ausgerichtet: „Wissensbrücken schlagen – Übergänge im Bildungsbereich nachhaltig gestalten“ ist der Arbeitstitel der Tagung, die um 9.30 Uhr beginnt. Kurt Beck wird die Zukunftswerkstatt mit einer Rede zu bildungspolitischen Grundsätzen eröffnen. In der anschließenden Podiumsdiskussion kommen Bildungsministerin Doris Ahnen, Bildungsforscher Prof. Dr. Klaus Klemm, MdL Barbara Schleicher Rothmund, die hochschulpolitische Sprecherin unserer Fraktion, der Präsident der Universität Trier, Prof. Dr. Peter Schwenkmezger, und Barbara Hallermann, die Vorsitzende des Grundschulverbandes Rheinland-Pfalz, zu Wort. Zum Abschluss spricht Wissenschaftsminister Prof. Dr. Jürgen Zöllner.

In der kommenden Woche wird Kurt Beck unseren Wahlkampfslogan und unsere Plakatmotive vorstellen und damit auch den offiziellen Startschuss für unseren Wahlkampf geben. Wir wollen eine faire Auseinandersetzung mit unseren politischen Gegnern. Schon jetzt ist absehbar, dass die Anbiederung der CDU an uns und unsere Positionen zunimmt. Wir werden den Wählerinnen und Wählern klar machen, dass wir das Original sind. Nur die SPD steht wahrhaftig für soziale Gerechtigkeit. Bei anderen ist längst nicht all das drin, was außen drauf steht.

Mit den besten Grüßen
Euer Roger Lewentz

 

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