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SPD Koblenz Rauental.

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22.10.2020 09:36 SPD-Wirtschaftsforum veröffentlicht Positionspapier zur Wirtschaftspolitik in den Ländern
Berlin, den 20. Oktober. Das Wirtschaftsforum der SPD e.V. hat heute das Positionspapier „Innovativ, zukunftsorientiert, nachhaltig – Best-Practice-Beispiele sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik auf Länderebene“ veröffentlicht. Zu dessen UnterstützerInnen zählen hochrangige WirtschaftspolitikerInnen aller 16 Länder des Bundes.Im Fokus stehen Kernbereiche sozialdemokratischer Wirtschafts-, Industrie- und Arbeitspolitik, die auf gute Arbeitsplätze, Investitionen in Infrastruktur und Innovation und gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen

22.10.2020 08:59 Kunst und Kultur in der Pandemie: Ermöglichen, erhalten, sichern.
Angesichts der Debatten über neuerliche Einschränkungen des öffentlichen Lebens zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erklärt Carsten Brosda, Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie: Wir alle müssen jetzt dazu beitragen, möglichst viel Kunst und Kultur heute zu ermöglichen, mittelfristig abzusichern und langfristig krisenfest zu machen. Überall auf der Welt befinden sich Gesellschaften im Kampf gegen die Corona-Pandemie in einer

21.10.2020 20:44 Verfassungsfeinde konsequent bekämpfen
Der heute vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts ermöglicht dem Bundesamt für Verfassungsschutz, noch effektiver gegen Extremisten und Verfassungsfeinde in der analogen wie digitalen Welt vorgehen zu können. „Extremisten bedrohen unsere freie Gesellschaft. Daher benötigt unsere Demokratie einen Verfassungsschutz als Frühwarnsystem, der wirksam gegen alle Verfassungsfeinde – ob online oder offline – vorgeht.

21.10.2020 19:42 Zu schwache Ergebnisse der EU-Agrarminister
Die EU-Staaten haben bis in die Morgenstunden über die künftige Agrarpolitik verhandelt. Unser Fraktionsvize Matthias Miersch und agrarpolitischer Sprecher Rainer Spiering zeigen sich damit nicht zufrieden: „Das reicht nicht!“ „Das reicht nicht! Offensichtlich verkennen die Agrarminister die Lage und legen zu schwache Ergebnisse zur GAP vor. Die Neuausrichtung der europäischen Agrarmilliarden ist ein wichtiger Schlüssel für den

21.10.2020 18:42 Katja Mast zu Kabinettsbeschlüssen
Sich an Kindern zu vergreifen, ist das Allerletzte, sagt Katja Mast. Die SPD-Fraktionsvizin begrüßt den Kabinettsbeschluss vom Mittwoch ausdrücklich. „Sich an Kindern zu vergreifen, ist das Allerletzte. Es ist erbärmlich. Es ist widerlich. Es zerstört zerbrechliche Seelen. Deshalb ist es absolut richtig, dass das Kabinett heute beschlossen hat, das Gesetz weiter zu verschärfen und auch

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Belarus und Russland wollen sich laut Machthaber Lukaschenko gemeinsam gegen Bedrohungen von außen wehren. Dies soll er laut Staatsfernsehen US-Außenminister Pompeo am Telefon berichtet haben.

2020-10-24 20:15:00
Afghanistan: Mindestens 18 Tote nach Selbstmordanschlag in Kabul, DER SPIEGEL - Politik.
Der Täter wollte sich Zugang zu einem Bildungszentrum verschaffen: In Kabul sind etliche Schülerinnen und Schüler bei einem Anschlag getötet worden, Dutzende wurden verletzt. Dahinter steckt offenbar der IS.

Mit Versprechungen, Gewalt und einer Ausgangssperre will die Regierung in Nigeria die anhaltenden Proteste gegen Polizeigewalt stoppen. Doch der jungen Generation geht es um mehr: Sie fordert grundlegende Reformen.

2020-10-24 19:02:00
Venezuela: Leopoldo López verlässt offenbar spanische Botschaft, DER SPIEGEL - Politik.
Leopoldo López hat seit April vergangenen Jahres in der spanischen Botschaft in Caracas Schutz gesucht. Nun will der Oppositionspolitiker laut Medienberichten raus aus Venezuela.

Es ist das vielleicht hartnäckigste Erbe der Pinochet-Diktatur: An diesem Sonntag stimmen die Chilenen ab, ob sie eine neue Verfassung wollen. Ein Sieg der Befürworter könnte das Land verändern.

2020-10-24 18:30:00
Jole Santelli: Erinnerung an eine bemerkenswerte Politikerin, DER SPIEGEL - Politik.
Ihr letztes Interview gab Jole Santelli dem SPIEGEL. Die Regierungschefin von Kalabrien konnte nur noch flüstern. Wenige Stunden später war sie tot. Erinnerungen an eine Politikerin, die wirklich kämpfen konnte.

2020-10-24 17:40:00
Corona-Krise: Werden Asylbewerberheime zu Hotspots?, DER SPIEGEL - Politik.
In Asylunterkünften sind viele Regeln zum Schutz vor Corona-Infektionen kaum umsetzbar. Auch nach mehr als sieben Monaten Pandemie fehlt der Politik ein Plan zum besseren Schutz von Geflüchteten.

2020-10-24 17:24:00
US-Präsidentschaftswahl: Donald Trump hat bereits gewählt, DER SPIEGEL - Politik.
Am 3. November bestimmen die US-Bürger ihren neuen Präsidenten. Amtsinhaber Donald Trump hat seine Stimme bereits abgegeben - jedoch nicht per Briefwahl.

Die Gesetze sind kein Spielball der Regierung, erst recht nicht in Krisenzeiten. Entscheidungen müssen in den Parlamenten getroffen werden - sonst verlieren wir Teile der Bevölkerung im Kampf gegen das Virus.

Sie bewarfen die Polizei mit Steinen und zündeten Rauchbomben. In Neapel kam es in der Nacht zu Ausschreitungen, nachdem der Regionalpräsident Pläne für einen neuen Lockdown verkündet hatte.

2020-10-24 15:52:00
Zeitumstellung: Macht Schluss mit dem Menschenversuch!, DER SPIEGEL - Politik.
Die Endlosdebatte über die Sommerzeit zeigt, woran die EU leidet: an Selbstlähmung, Bürgerferne und der Arroganz von Sozialingenieuren, die nicht einsehen, wann ihre Experimente gescheitert sind.

2020-10-24 15:43:00
Spanien: Zurück in den Alarmzustand, DER SPIEGEL - Politik.
Déjà-vu für die Spanier: Premier Pedro Sánchez will den Weg für neue Einschränkungen frei machen. Erinnerungen an den traumatischen Lockdown des Frühjahrs werden wach - doch diesmal soll es anders laufen.

Anfang Dezember will die CDU einen neuen Parteichef wählen. Doch der dafür geplante Parteitag in Stuttgart wird wegen der Corona-Lage in der bisher angedachten Form immer unwahrscheinlicher.

Am Sonnabend haben 46 Mädchen und Jungen des Wismarer Gerhart-Hauptmann-Gymnasiums im Theater die Jugendweihe erhalten. Es waren die letzten Zeremonien im Corona-Jahr und der dritte Anlauf für die Schule - mit Video und Bildergalerie.

Die 7-Tages-Inzidenz ist entscheidend dafür, welche Vorkehrungen im Kampf gegen das Coronavirus getroffen werden. Die OZ zeigt in einer interaktiven Karte, wie viele Corona-Neuinfektionen es je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen in den einzelnen Regionen von MV gab. Letztes Update: Sonnabend, 24.10.2020

2020-10-24 12:49:00
Polens Präsident Andrzej Duda mit Corona infiziert, DER SPIEGEL - Politik.
Der polnische Präsident Andrzej Duda ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das Land hatte jüngst mit 13.600 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden einen neuen Höchststand gemeldet.

2020-10-24 12:00:00
Karen Clasen aus Wismar: Malerisch im Meer versinken, OSTSEE-ZEITUNG.de Wismar.
Intuitiv, statt nach Vorlage: Die Malerin Karen Clasen aus Wismar bannt Fantasie-Landschaften auf die Leinwand und lässt sich dabei von spontanen Eingebungen leiten. Dabei entstehen dynamische Naturschauspiele, die den Betrachter überwältigen. Ihre Werke gehören zur OZ-Kunstbörse 2020, die dieses Jahr digital stattfindet.

2020-10-24 11:00:00
Erfolg mit Kulturerbe: Wie die Unesco Mecklenburgs Städten hilft, OSTSEE-ZEITUNG.de Wismar.
Ein gutes Image und mehr Touristen: Das versprechen sich Städte von der Anerkennung eines Kulturerbes durch die Vereinten Nationen. Schönberg (Nordwestmecklenburg) hat es mit dem Martensmann-Brauch geschafft. Wismar ist sogar Welterbe, Schwerin dagegen im ersten Anlauf gescheitert.

2020-10-24 10:59:00
Die schönen Seiten Mecklenburgs: Vorschläge für das Kulturerbe, OSTSEE-ZEITUNG.de Wismar.
Die Liste der Dinge, die als Kulturerbe in Mecklenburg anerkannt sind, ist nicht sehr lang. Deshalb haben die OZ-Redakteure sich einmal Gedanken gemacht, welche Gebäude, Landschaften oder Veranstaltungen dort noch auftauchen könnten.

Kurz vor der US-Präsidentenwahl sorgen Korruptionsvorwürfe aus dem Lager von Donald Trump gegen Joe Biden und seinen Sohn Hunter für Wirbel. Doch die tatsächlichen Hintergründe bleiben im Nebel.

Die islamistisch motivierte Ermordung des Lehrers Samuel Paty kommentierte eine Studentin mit positiven Worten. Für diese "Verteidigung des Terrorismus" verurteilte sie nun ein Gericht zu einer Bewährungsstrafe.

2020-10-24 10:01:00
Wismar: Vorschulkinder sammeln Müll im Köppernitztal, OSTSEE-ZEITUNG.de Wismar.
Was macht der alte Schuh im Gebüsch? Wo kommt das ganze Plastik her? Die Vorschulkinder der Wismarer Kita Löwenzahn haben im Köppernitztal Müll gesammelt. Und gestaunt, was sie alles gefunden haben!

2020-10-24 09:50:00
Wahlkampf in Tansania: Dem Tod entronnen, DER SPIEGEL - Politik.
Schwer verletzt überlebte Oppositionspolitiker Tundu Lissu 2017 ein Attentat. Trotzdem tritt er jetzt zur Wahl gegen Präsident John Magufuli an, jenen Mann, der mutmaßlich hinter dem Anschlag steckt. Hören Sie hier die Geschichte (xx:xx Minuten

Sexismus und Belästigungsvorwürfen zum Trotz stimmten 2016 viele weiße Frauen für Trump und verhalfen ihm zum Wahlsieg. Vier Jahre später hat Valerie Höhne einige dieser Wählerinnen besucht - und eine interessante Entwicklung beobachtet.

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