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SPD Koblenz Rauental.

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23.07.2021 14:55 NACH DER HOCHWASSERKATASTROPHE – „WIR STEMMEN DAS GEMEINSAM!“
Nach der Hochwasserkatastrophe hat das Kabinett ein von Olaf Scholz eingeleitetes erstes großes Hilfspaket und ein milliardenschweres Aufbauprogramm auf den Weg gebracht. „Wir stemmen das gemeinsam!“, sagte der Vizekanzler. „Wir werden das tun, was erforderlich ist.“ Die Hilfen sollten schnell und unbürokratisch fließen. „Alle können sich jetzt darauf verlassen“, sagte Scholz. Die Hochwasserkatastrophe habe viel

23.07.2021 05:52 Bernhard Daldrup zum Förderprogramm für Innenstädte
Unsere Innenstädte und Zentren sind durch die Corona-Krise sehr gebeutelt. Die langen Schließungen haben insbesondere den regionalen Einzelhandel und die Kulturszene getroffen. Theaterbesuche, Konzerte, Lesungen – all dies konnte im vergangenen Jahr kaum stattfinden und all dies sind Veranstaltungen, die Menschen in die Innenstädte ziehen und diese beleben. Aus diesem Grund stellt Bundesfinanzminister Olaf Scholz

21.07.2021 15:50 Ein kraftvolles Zeichen gesamtstaatlicher Solidarität
Das Bundeskabinett hat eine millionenschwere Soforthilfe für Hochwasseropfer auf den Weg gebracht. Für SPD-Fraktionsvize Achim Post eine klares Signal: Bund und Länder stehen in dieser Krise zusammen. „Viele Menschen in den Hochwassergebieten sind unverschuldet und über Nacht in Existenznot geraten. Die Schäden sind immens. Um die Not zu lindern wird auf Initiative von Bundesfinanzminister Olaf

21.07.2021 14:48 Daldrup/Kaiser zu Smart Cities in den Kommunen
Die Modellprojekte „Smart Cities“ der dritten Staffel sind entschieden. Beworben hatten sich für die dritte Förderrunde deutschlandweit 94 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. Die SPD-Fraktion im Bundestag lobt, dass nachhaltige und gemeinwohlorientierte Smart-City-Ansätze erprobt werden. „Seit 2019 unterstützt der Bund mit dem Programm ‚Modellprojekte Smart Cities‘ Zukunftsprojekte für die Entwicklung und Umsetzung digitaler Technologien in

20.07.2021 14:46 Geld nehmen und gegen alle Werte verstoßen, das geht nicht
Vor der Vorstellung des Jahresberichts zur Rechtsstaatlichkeit der EU-Kommission hat Frank Schwabe die Sperrung von Geldern für Ungarn und Polen gefordert. Er betont, dass die EU auch eine Wertegemeinschaft ist. „Die Kommission muss endlich von der Möglichkeit Gebrauch machen, die in Ungarn und Polen fortwährenden Verstöße gegen rechtsstaatliche Prinzipien finanziell zu sanktionieren. Geld nehmen und

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2021-07-26 20:02:00
Jetzt Briefwahl beantragen, Aktuelle Nachrichten auf SPD.de.
Du möchtest bei der Bundestagswahl Deine Stimme per Briefwahl abgeben? Kein Problem: Wir erklären Dir hier den Ablauf. Beantrage jetzt schon die Briefwahl!

Nach dem verheerenden Hochwasser hat Horst Seehofer die föderale Struktur im Katastrophenschutz verteidigt. Notwendige Entscheidungen müssten vor Ort getroffen werden. FDP und Grüne fordern Reformen.

In Thüringen scheiterte ein Misstrauensvotum der AfD gegen Regierungschef Ramelow - auch weil die CDU nicht mitzog. Die erzkonservative WerteUnion zeigt nun weniger Berührungsangst. Die Partei ist entsetzt.

Biontech kündigt einen Malaria-Impfstoff an - Afrika und Investmentbanker dürfen hoffen. Karstadt und Kaufhof verschwinden wohl aus den Innenstädten. Und der Wetterdienst warnt vor extremem Starkregen in Norddeutschland. Das ist die Lage am Montagabend.

Es geht wieder los: Wir starten mit unserem Fraktionschef Florian von Brunn in die alljährliche Sommertour. Auf uns warten spannende Termine, interessante Gesprächspartner und …

Seit zehn Jahren wünschen sich die Bürger von Dorf Mecklenburg (Kreis Nordwestmecklenburg) schon Betreutes Wohnen. Ein einheimischer Investor und ein Wismarer Pflegedienst wollen nun in Bahnhofsnähe das Projekt umsetzen. So sehen die Planungen aus.

Eigentlich wollten sie mit Fahrrädern wie seit 26 Jahren das niederländische Friesland erkunden, doch Corona hat die Pläne der Propstei Wismar gestoppt. Nun wird durch Mecklenburg geradelt - mit mehr als 130 Mädchen und Jungen. Was sie erlebt haben, erfahren Sie hier.

Schwerpunkt auf Klimaprojekten und Kastrophenschutz - Von Brunn: "Freue mich darauf, mit Menschen ins Gespräch zu kommen" …

Die Politik diskutiert über Freiheiten für doppelt Geimpfte. Auch Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat sich zu dem Thema geäußert - und klingt ähnlich wie zuvor hochrangige Unionspolitiker.

Kristin Schnells Fotografien feiern international Erfolge, haben Preise in den USA und Japan gewonnen. Bald gibt es nicht nur die Gelegenheit, Schnells Fotografien in der Grevesmühlener Malzfabrik zu bewundern - die Neu-Warnowerin macht Haustierbesitzern auch ein ganz spezielles Angebot.

2021-07-26 13:29:00
Statt großem Fest: Wismarer Schwedenfest wird zu Schwedentagen, OSTSEE-ZEITUNG.de Wismar.
Eigentlich sollte 2021 das beliebte Schwedenfest mit neuem Veranstalter neue Akzente setzen. Doch daraus wird nichts. Stattdessen gibt es Schwedentage, unter anderem mit einer Abba-Show und einer Lesung mit Stefan Kreibohm. Plätze müssen reserviert werden - wie Sie dabei sein können, erfahren Sie hier.

Die Sieben-Tages-Inzidenz ist hauptsächlich entscheidend dafür, welche Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus getroffen werden. Die OZ zeigt in einer interaktiven Karte, wie viele Corona-Neuinfektionen es je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen in den einzelnen Regionen von MV gab. Letztes Update: Montag, 26. Juli 2021.

2021-07-26 11:49:00
Matthias Klopfer wird Oberbürgermeister von Esslingen, SPD Baden-Württemberg.
Unser Genosse Matthias Klopfer wurde am Sonntag zum Oberbürgermeister der Stadt Esslingen gewählt. Herzlichen Glückwunsch, lieber Matthias!

2021-07-26 11:49:00
Matthias Klopfer wird Oberbürgermeister von Esslingen, SPD Schwarzwald-Baar.
Unser Genosse Matthias Klopfer wurde am Sonntag zum Oberbürgermeister der Stadt Esslingen gewählt. Herzlichen Glückwunsch, lieber Matthias!

2021-07-26 10:34:00
Das Beste aus dem Internet | KW 30, Aktuelle Nachrichten auf SPD.de.
Die Netz-Highlights rund um die SPD, die keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit ein paar Gründen dafür, warum Laschets Wahlkampf "ein Skandal des Unterlassens" ist und wieso #keinenfussbreit so aktuell ist wie nie.

Die Insel Poel ist die größte Insel von Mecklenburg, aber viel kleiner als die bekannten Urlaubsinseln in Vorpommern. Warum sie trotzdem einen längeren Besuch wert ist, zeigen wir hier in Fotos.

Impfungen gelten als der beste Schutz vor dem Coronavirus. Doch was, wenn Menschen sich nicht impfen lassen wollen? Eine Impfpflicht wird ausgeschlossen - jetzt diskutiert die Politik über andere Anreize.

2021-07-26 08:18:00
SPD informiert sich über die aktuelle Lage auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt, Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg.
Andreas Stoch: "Das Land muss jetzt Maßnahmen ergreifen, um die Ausbildung und den Arbeitsmarkt zu stärken"

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"Wir helfen und labern nicht nur", sagt Katrin Sültmann. Nach einer spontanen Hilfslieferung ins Hochwassergebiet vor einer Woche organisierte sie mit ihren Helfern einen Flohmarkt und sammelte Geld für die Flutopfer.

Braucht es eine direkte oder indirekte Impfpflicht? Angesichts sinkender Impfquoten diskutiert die deutsche Politik neue Methoden - wie es sie in Frankreich oder Italien schon gibt. Das ist die Lage am Montag.

Die Wismarer Hochwasser-Expertin Bärbel Koppe beschäftigt sich seit vielen Jahren mit überfluteten Städten. Wie diese besser vor steigendem Wasserspiegel geschützt werden könnten und warum "keiner gerne Evakuierungen anordnet", erklärt sie hier.

2021-07-26 00:05:00
Kleinparteien im Wahlkampf: Aufstand der Zwerge, DER SPIEGEL - Politik.
Veganer, Europabegeisterte, »Querdenker« - bei der Bundestagswahl sind so viele Parteien zugelassen wie noch nie. Wie wollen die Kleinen die Fünfprozenthürde knacken?

2021-07-26 00:00:00
Aktuell 540 Corona-Infektionen im Regierungsbezirk Münster, Pressemitteilung der Bezirksregierung Münster .
An dieser Stelle informieren wir fortlaufend über die Zahl der bestätigten Infektionen mit dem Coronavirus (COVID-19) im Regierungs­bezirk Münster.

Würde Münster zum jetzigen Zeitpunkt eine dritte Gesamt­schule im Stadtteil Roxel errichten, so kann auf der Grundlage der aktuell vorliegenden Daten eine Gefährdung der Gesamt­schule Havixbeck mit dem Teilstandort Billerbeck nicht völlig ausgeschlossen werden, sodass ein Verstoß gegen das Rücksichtnahme­gebot des Schulgesetzes möglich erscheint.

2021-07-25 18:55:00
Annalena Baerbock entschuldigt sich für »N-Wort« in Interview, DER SPIEGEL - Politik.
Während eines Gesprächs mit dem Zentralrat der Juden hat Annalena Baerbock eine rassistische Bezeichnung reproduziert. In der Aufzeichnung wird die Stelle nun mit einem Piepton übertönt.

2021-07-25 17:34:00
Armin Laschet unter Druck: Ein beherztes Weiter-so, DER SPIEGEL - Politik.
In der Flutkatastrophe hat Unionskanzlerkandidat Armin Laschet Punkte verloren, die CSU treibt ihn inhaltlich vor sich her. Die Reaktion des CDU-Chefs im ZDF-Sommerinterview: bleibt aus.

Die erste Verkaufsmesse nach Corona war ein voller Erfolg: Drei Tage lang strömten die Besucher nach Brook in den Klützer Winkel zur Lebensart. Und sie wurden nicht enttäuscht. Nur ein Problem gibt es seit Jahren auf der Messe. Und das kostet die Händler richtig Geld.

2021-07-25 15:31:00
FDP-Regierungspläne: Christian Lindners Traum, DER SPIEGEL - Politik.
Endlich mal wieder regieren: FDP-Chef Christian Lindner will Finanzminister werden, für weitere Posten gibt es bereits Personalüberlegungen. Es braucht jetzt nur noch eine Koalition unter FDP-Beteiligung.

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