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SPD Koblenz Rauental.

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21.05.2019 14:18 Strache-Video zeigt: Rechtspopulisten sind Meister der Mauschelei
Für Carsten Schneider zeigen die Enthüllungen in Österreich nur die wahre Haltung der Rechtspopulisten zum Rechtsstaat. Auch in Deutschland habe die AfD endlich ihren eigenen Spendenskandal aufzuklären. „Statt diesen Ausverkauf des Rechtsstaates zu verurteilen, verharmlost die AfD den Vorgang. Jörg Meuthen bewertet das Verhalten des österreichischen Vize-Kanzlers als „singulären Fehltritt“ und kündigt auch für die Zukunft eine enge Zusammenarbeit mit

21.05.2019 14:16 Katja Mast zu Altmaier/EuGH-Urteil zu Arbeitszeiten
Eine Reanimation der Stechuhr ist nicht geplant Bundeswirtschaftsminister Altmaier will das EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung. prüfen. Für Katja Mast steht fest: Was im Sinne der Arbeitnehmer ist, sollte auch gesetzlich geregelt werden – ohne Rückkehr zur Stechuhr. „Es steht natürlich auch dem Bundeswirtschaftsminister frei, Urteile zu prüfen. Dennoch gehen wir davon aus, dass gesetzlich geregelt wird, was im

13.05.2019 09:33 Wir brauchen eine Pflegebürgerversicherung
Um den steigenden Kosten in der Pflegeversicherung zu begegnen, braucht Deutschland eine solidarisch finanzierte Bürgerversicherung, nicht mehr finanzielles Risiko, sagt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fration. „Die wichtige Debatte über Verbesserungen für die Pflege wird immer stärker verbunden mit dem Ziel einer Pflegebürgerversicherung. Das hat die privaten Versicherer in helle Aufregung versetzt^, und prompt fordern sie mehr Kapitaldeckung.

07.05.2019 12:55 Befreiung vom Nationalsozialismus: Erinnerung bewahren
Am 8. Mai 1945 endete die nationalsozialistische Terrorherrschaft in Deutschland. Durch die Befreiung der Konzentrationslager durch die alliierten Truppen wurde das Ausmaß der unvergleichlichen Menschheitsverbrechen der Nazis offensichtlich. Die SPD-Bundestagsfraktion gedenkt der Opfer und besucht heute mit einer Delegation die Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück. „Durch einen Besuch der Mahn- und Gedenkstätte erinnern wir insbesondere an

07.05.2019 12:54 Menschen, die in Mehrehe leben, werden nicht eingebürgert
SPD-Fraktionsvizin Eva Högl stellt die Position der SPD-Fraktion zur Einbürgerung von Menschen, die in Mehrehe leben, klar. „Wir werden im Gesetz klarstellen, dass Menschen, die in Mehrehe leben, nicht eingebürgert werden. Das war und ist unstreitig in der Koalition. Wir werden im parlamentarischen Verfahren für die zügige Umsetzung sorgen.“ Statement von Eva Högl auf spdfraktion.de

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Die CDU tut sich schwer mit der brachialen Kritik des YouTubers Rezo. Wie reagieren? Zunächst hieß es, der Abgeordnete Philipp Amthor werde antworten. Nach SPIEGEL-Informationen will die Partei das Video aber nicht publizieren.

Zuerst stimmen jene ab, die gar nicht mehr dabei sein wollen: Bei der Europawahl in Großbritannien droht den etablierten Parteien ein Debakel - und Premierministerin May der entscheidende Schlag.

2019-05-23 10:28:00
Deutsche Journalistin: Prozess gegen Mesale Tolu vertagt, SPIEGEL ONLINE - Politik.
Die Anhörung dauerte nur wenige Minuten: Der Prozess gegen die deutsche Journalistin Mesale Tolu in der Türkei soll im Oktober fortgesetzt werden. Ihr Mann Suat Corlu darf das Land nun nicht mehr verlassen.

2019-05-23 10:02:00
Wahl in Indien: Premierminister Modi liegt deutlich vorne, SPIEGEL ONLINE - Politik.
Die größte Demokratie der Welt zählt aus: Bei der Wahl in Indien waren gut 900 Millionen Menschen aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Premierminister Modi steuert laut Prognosen auf eine Wiederwahl zu.

2019-05-23 09:21:00
Parlamentswahl in Indien: Die Unerhörten, SPIEGEL ONLINE - Politik.
Bei der Parlamentswahl in Indien wollen die Hindunationalisten ihre Macht ausbauen. In Ayodhya, dem religiösen Brennpunkt des Landes, fehlten auffällig viele Muslime auf den Registrierungslisten. Doch sie kämpfen für ihr Stimmrecht.

Vor 70 Jahren wurde das Grundgesetz verkündet. Es sei ein "Glücksfall für Deutschland", sagt der Vizepräsident des Verfassungsgerichts. Bundestagspräsident Schäuble findet auch mahnende Worte.

2019-05-23 08:40:00
Fakten auf einen Blick: Wie Europa wählt, SPIEGEL ONLINE - Politik.
Es ist ein Urnengang der Superlative: Rund 400 Millionen Menschen sind bei der Europawahl stimmberechtigt. Wann wird gewählt? Und wie viele Abgeordnete bekommt jedes Land?

Provokation im Handelsstreit mit China: Zwei Kriegsschiffe der USA haben die Straße von Taiwan passiert. Die Aktion dürfte in Peking auf Kritik stoßen.

2019-05-23 07:21:00
Grenze zu Mexiko: US-Armee plant Zeltstädte für Migranten, SPIEGEL ONLINE - Politik.
US-Grenzbeamte haben seit Oktober an der Grenze zu Mexiko viele illegale Einwanderer aufgegriffen. Das Pentagon will riesige Zeltlager aufbauen - zumindest ein kleiner Teil der rund 500.000 Menschen soll dort unterkommen.

2019-05-23 07:01:00
Vor der Wahl: Schüler demonstrieren wieder für Klimaschutz in Wismar, OSTSEE-ZEITUNG.de Wismar.
Am Freitag, 24. Mai, kurz vor der Europawahl, machen die jungen Leute noch einmal mobil und fordern mehr Umweltschutz: Aktuell sind bereits in mehr als 270 Städten Demonstrationen angemeldet.

2019-05-23 06:48:00
Großbritannien am Tag der Europawahl: May vor dem Aus, SPIEGEL ONLINE - Politik.
Ausgerechnet in Großbritannien beginnt heute die Europawahl. Für die Premierministerin könnte sich die Zukunft entscheiden. Die "Times" berichtet, Theresa May wolle am Freitag ihren Rücktritt ankündigen.

2019-05-23 06:01:00
Petition zum Radweg bei Bobitz übergeben, OSTSEE-ZEITUNG.de Wismar.
Der Streit um Flächen für den Radweg entlang der B 208 hält an. Anlieger Fred Waschtowitz hat eine Online-Petition an den Bürgerbeauftragten übergeben. Der Streit geht um 1,1 Kilometer.

2019-05-23 06:00:00
Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 23.05.2019, SPIEGEL ONLINE - Politik.
Die Nachrichten, Themen und die Presseschau aus Deutschland und der Welt - hier zum Nachlesen.

Sie wollen raus aus der EU, müssen aber mitmachen: Die Briten starten die Europawahl. Das Grundgesetz wird 70. Und aus der Grundrente wird nichts. Die Lage am Morgen. Von Philipp Wittrock

2019-05-23 05:04:00
Streit um Russlandermittlungen: Trumps kalkulierter Wutanfall, SPIEGEL ONLINE - Politik.
In den USA eskaliert der Streit um die Russlandermittlungen: Präsident Donald Trump sorgt bei einem Treffen mit Demokraten für einen Eklat. Der Ausbruch wirkt wirr - folgt aber einem Plan.

Altbundespräsident Horst Köhler war knapp zwei Jahre lang Uno-Sonderbeauftragter für den Westsahara-Konflikt. Nun hat der 76-Jährige den Posten aus gesundheitlichen Gründen abgegeben.

2019-05-23 00:00:00
Hungarian city solves rainwater drainage issue, Inforegio - Newsroom .
Damage, accidents and hazards resulting from flooding due to poor rainwater drainage have eased thanks to an ERDF-funded project.
The Municipality of Kaposvár ......

2019-05-23 00:00:00
ESI Funds Open Data: publish graphs on your site, Inforegio - Newsroom .
The European Structural and Investment Funds Open Data platform displays how, where and when EU fundiing is invested in the countries ......

2019-05-22 23:55:00
USA: Deutsche Bank darf Trumps Finanzunterlagen weitergeben, SPIEGEL ONLINE - Politik.
Donald Trump weigert sich beharrlich, seine Finanzen offenzulegen. Dann muss es eben die Deutsche Bank tun, urteilt ein US-Gericht in New York.

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