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SPD Koblenz Rauental.

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12.01.2021 07:59 Katja Mast zur SGB II-Reform / Spiegel-Interview Hubertus Heil
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. „Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. Die letzten Monate haben gezeigt: Auf den Sozialstaat ist Verlass, aber er muss

12.01.2021 07:53 100 Millionen Euro für berufliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
Mit dem zweiten Nachtragshaushalt 2020 hat der Bundestag den Corona-Teilhabe-Fonds bereitgestellt. Darin werden mit 100 Millionen Euro Inklusionsunternehmen, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialkaufhäuser und gemeinnützige Sozialunternehmen unterstützt, die durch die Corona-Pandemie einen finanziellen Schaden erlitten haben. „Der Corona-Teilhabe-Fonds schließt eine Lücke in den Pandemiehilfen für Unternehmen. Denn auch rund 900 Inklusionsunternehmen, gemeinnützige Unternehmen und Einrichtungen der

12.01.2021 07:48 Der Sozialstaat sollte das Leben nicht zusätzlich erschweren
Künftig sollten in den ersten zwei Jahren des Bezugs von Grundsicherung erhebliches Vermögen und die Angemessenheit der Wohnung nicht überprüft werden. „Auch in der Krise müssen wir an Morgen denken – und das tut Bundesarbeitsminister Hubertus Heil mit der geplanten Reform. Hohe Mieten, ein umkämpfter Wohnungsmarkt und die Schwierigkeit einen neuen Job zu finden – das

09.01.2021 08:01 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 7./8. Januar 2021
Bitte beachten Sie die auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschlüsse: „Zukunft entsteht aus Zusammenhalt“ „In Solidarität durch die Pandemie“ „Die Transatlantischen Beziehungen neu denken“ „Für eine positive Bilanz der Wohnungspolitik: Vereinbarungen jetzt umsetzen!“ Quelle: https://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/beschlusspapiere-klausur-spd-bundestagsfraktion-78-januar-2021

06.01.2021 18:33 Verlängerung der Corona-Einschränkungen – Gemeinsam und solidarisch
Damit die Zahl der Corona-Infektionen deutlich sinkt, wird der Lockdown um drei Wochen bis Ende Januar verlängert und verschärft. Für die Betreuung der Kinder daheim gibt es beim Kinderkrankengeld zehn zusätzliche Tage je Elternteil, Alleinerziehende bekommen 20 zusätzliche Tage. Familien werden also stärker unterstützt. Darauf einigten Bund und Länder sich am Dienstag. „Wir müssen jetzt

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2021-01-15 23:26:00
USA: NRA meldet Konkurs an und will sich in Texas neu formieren, DER SPIEGEL - Politik.
Die NRA ist die mächtigste Stimme der Waffenlobby in den Vereinigten Staaten. Nun ist sie angeblich bankrott. Dahinter könnte ein Plan stecken, um der Auflösung zu entgehen.

2021-01-15 22:21:00
Hongkong: USA verhängen Sanktionen gegen Chinesen, DER SPIEGEL - Politik.
Anfang Januar nahm die Polizei in Hongkong mehr als 50 Aktivisten fest. Die USA zeigten sich besorgt - und ziehen nun Konsequenzen.

Vor der Wahl des neuen Vorsitzenden ist die CDU nervös. Und dann spricht zum Auftakt des Parteitags auch noch CSU-Chef Söder, den sich die Bürger am ehesten als Nachfolger von Kanzlerin Merkel vorstellen können. Fünf Beobachtungen.

2021-01-15 21:45:00
USA: Mike Pence gratuliert Kamala Harris laut Medienberichten, DER SPIEGEL - Politik.
Joe Bidens Vereidigung als Präsident steht kurz bevor - nach Wochen voller Betrugsvorwürfe und Ausschreitungen in Washington. Nun beglückwünscht auch Mike Pence seine Nachfolgerin.

Er müsse Akten abarbeiten und Termine machen: CSU-Chef Söder hat angeblich keine Zeit, sich die Parteitagsreden von Laschet, Merz und Röttgen anzuhören. Bundestagspräsident Schäuble verrät derweil, wen er wählt.

2021-01-15 19:00:00
Donald Trump will Washington vor Joe Bidens Vereidigung verlassen, DER SPIEGEL - Politik.
Militärkapelle, Waffengruß, roter Teppich: US-Präsident Donald Trump will Washington offenbar auf einer Abschiedsveranstaltung den Rücken kehren - am Morgen vor Joe Bidens Vereidigung.

2021-01-15 18:43:00
Corona-Maßnahmen: Stoppt die Produktion! - Kolumne, DER SPIEGEL - Politik.
Schulen müssen in der Corona-Krise schließen, aber es gibt noch immer keine Homeoffice-Pflicht. Und Hersteller von Schusswaffen, Eierlikören oder Toastern dürfen munter weiter produzieren.

2021-01-15 18:42:00
News des Tages: Soldaten am Kapitol, Joe Biden, CDU, Corona, Wuhan, DER SPIEGEL - Politik.
Muss Biden die eigenen Truppen fürchten? Für wen entscheidet sich die CDU? Und wie versucht Deutschland, die Virusmutante zu stoppen? Das ist die Lage am Freitagabend.

Der Auftakt des digitalen CDU-Parteitags geht zu Ende. Letzte Rednerin heute ist EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Hier ihre Rede im Livestream.

Die Nachricht von geringeren Liefermengen des Corona-Impfstoffs verärgert mehrere EU-Staaten. Kommissionschefin von der Leyen beruhigt: Pfizer wolle alle für das erste Quartal versprochenen Impfdosen liefern.

2021-01-15 18:00:00
Impfungen gegen Corona in Wismar beginnen: Das müssen Sie wissen, OSTSEE-ZEITUNG.de Wismar.
Shuttle, Anmeldung, Aufenthalt: Bevor es den ersten Piks gegen das Coronavirus im Wismarer Impfzentrum gibt, sollten Impfwillige einiges beachten und sich gut vorbereiten. Die wichtigsten Fakten hat die OZ zusammengestellt.

Die Kita-Gebühr darf von der Familiensteuer nicht zur Strafsteuer werden. Deshalb fordert der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born die Landesregierung auf, die Kita-Gebühren für die Eltern in der Zeit des Lockdowns zu übernehmen.

Hockenheim. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born (SPD) hat die Landesregierung aufgefordert, die Kita-Gebühren für die Zeit des ...

In Uganda hat sich der Oppositionskandidat Bobi Wine zum Sieger der Präsidentschaftswahlen erklärt - erste Wahlergebnisse sehen aber Langzeitherrscher Museveni vorn. Die Regierung setzt offenbar das Militär ein.

2021-01-15 17:18:00
Die Freitagspost: Noch 58 Tage bis zur Landtagswahl!, SPD Enzkreis.
In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die Januarklausur der SPD-Landtagsfraktion, an der per Videoschalte auch SPD-Kanzlerkandidat und Vizekanzler Olaf Scholz teilgenommen hat. Scholz forderte auf der Klausur, dass das Land Baden-Württemberg die Milliardenhilfen des Bundes endlich schnell an die Unternehmen ausschütten müsse.

Diese Woche stand die Januarklausur unserer ...

Kurz vor dem Präsidentenwechsel in den USA prahlt Kim Jong Un mit neuen Raketen. Doch er gesteht auch einen Fehler ein - und setzt zumindest ein ermutigendes Zeichen.

2021-01-15 17:04:00
Afghanistan: USA ziehen 2000 Soldaten ab, DER SPIEGEL - Politik.
Die USA haben - wie angekündigt - ihre Truppenstärke in Afghanistan auf 2500 Soldaten reduziert. Nato-Partner befürchten nun ein Erstarken der Taliban.

2021-01-15 17:00:00
CDU/CSU-Kanzlerkandidat: Markus Söder und die drei Zwerge, DER SPIEGEL - Politik.
Wer auch immer neuer CDU-Chef wird, kommt am bayerischen Ministerpräsidenten nicht vorbei. Markus Söder hat die Umfragewerte und den Ehrgeiz fürs Kanzleramt - jetzt muss er nur den richtigen Zeitpunkt erwischen.

2021-01-15 16:39:00
Mann tritt Tür der Polizeiinspektion Wismar ein, OSTSEE-ZEITUNG.de Wismar.
Bei dem 41-Jährigen wurde ein Atemalkoholwert von 1,56 Promille festgestellt. Der polizeibekannte Mann soll auch einen Autofahrer attackiert haben.

Das Gesundheitsamt in Wismar verhängte für einen Wohnbereich der Einrichtung Quarantäne. Zuvor wurden bei etwa 30 Personen Abstriche durchgeführt. Die Hälfte von ihnen wurde positiv auf das Coronavirus getestet.

2021-01-15 16:10:00
CDU-Parteitag: Die CDU wählt einen neuen Vorsitzenden, DER SPIEGEL - Politik.
Vor elf Monaten kündigte CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer ihren Rückzug an - nun wählt die Partei endlich einen Nachfolger. Merz, Laschet oder Röttgen? Eine Prognose ist auch deshalb schwierig, weil alles digital abläuft.

Eine gute Nachricht sorgt für mächtig Wirbel: Weil Landrätin Kerstin Weiss eine Vorlage aus einer nichtöffentlichen Sitzung in den sozialen Netzwerken gepostet hat, ist die Opposition auf der Zinne. Hintergrund ist die Nachricht über die Einführung des Azubi-Tickets.

Die 7-Tages-Inzidenz ist entscheidend dafür, welche Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus getroffen werden. Die OZ zeigt in einer interaktiven Karte, wie viele Corona-Neuinfektionen es je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen in den einzelnen Regionen von MV gab. Letztes Update: Freitag, 15.1.2021.

Wie ist Corona entstanden? Ein Team der Weltgesundheitsorganisation ist nach Wuhan gereist, um das Rätsel zu lösen. China kooperiert - jedenfalls ein wenig. Was erwartet der Leiter der Mission?

2021-01-15 14:49:00
Die SPD-Woche im Landtag, BayernSPD Landtagsfraktion.
Heute mit: Gerichts-Antrag gegen 15-Kilometer-Regel, FFP2-Maskenpflicht, Kulturhilfen, Homeoffice, Kitagebühren, Homeschooling und Distanzunterricht, Corona-Impfung, Kinderrechte während Corona, neue Europaministerin, USA, Gefahr durch Radon

Wenige Wochen vor der Parlamentswahl im März ist die niederländische Regierung zurückgetreten. Premier Mark Rutte zieht damit die Konsequenzen aus einer Affäre um Kinderbeihilfen.

2021-01-15 14:17:00
Nordkorea präsentiert neue Raketen auf Militärparade, DER SPIEGEL - Politik.
Zum zweiten Mal binnen weniger Monate demonstriert Nordkorea seine Stärke. Das Staatsfernsehen zeigte Bilder einer Militärparade in Pjöngjang. Vorgeführt wurden dabei offenbar auch neue ballistische Raketen.

2021-01-15 14:01:00
Gewölbe der Neuburger Kirche werden saniert, OSTSEE-ZEITUNG.de Wismar.
Der Dachstuhl des monumentalen Backsteingebäudes in Neuburg bei Wismar zählt zu den ältesten in Mecklenburg und muss dringend instand gesetzt werden. Die Mönch-Nonne-Dachdeckung ist für den filigranen Dachstuhl zu schwer.

2021-01-15 13:44:00
Fortschritt nach menschlichem Maß, Aktuelle Nachrichten auf SPD.de.
Am 16. Januar wäre Johannes Rau 90 Jahre alt geworden. "Versöhnen statt spalten" - das war sein Verständnis von den Aufgaben der Politik. Gäbe es einen aktuelleren Anlass, an diesen Leitspruch zu erinnern als in diesen Zeiten einer weltweiten Pandemie, in Zeiten des Brexit und der Heilssuche in nationalem Egoismus und angesichts immer tiefer werdender sozialer ...

Die Grünen fordern Bußgelder für Homeoffice-Muffel, die Bundesregierung setzt dagegen weiter auf Appelle. Und verweist auf ein Vorbild: Im Bundespresseamt seien die Korridore bereits leer.

Sein Foto ging um die Welt: Richard Morris Barnett, Fenstermonteur aus Arkansas, fläzte sich beim Sturm auf das Kapitol im Büro der mächtigsten Frau Amerikas. Was will er?

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