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SPD Koblenz Rauental.

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08.04.2020 16:30 Pressemitteilung von Norbert Walter-Borjans und Rolf Mützenich „Sofortprogramm für die Zukunft Europas schnell umsetzen!“
Der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans und der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich erklären: „Die Niederlande müssen die Blockade einer schnellen Unterstützung vor allem für Italien und Spanien beenden. Andernfalls ist nicht nur die wirtschaftliche Normalisierung in ganz Europa bedroht, sondern das jahrzehntelange Friedens- und Erfolgsprojekt EU insgesamt. Der von Olaf Scholz vorgeschlagene Weg über Finanzhilfen von

08.04.2020 16:24 Bonus-Tarifvertrag für Pflegekräfte muss für alle gelten
Der von der Bundesvereinigung Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) und ver.di ausgehandelte Tarifvertrag über einen einmaligen Bonus für Pflegekräfte muss für allgemeinverbindlich erklärt werden. Nur so kommt die Zahlung allen Beschäftigten zu Gute. „Es ist ein wichtiges Zeichen in einer schweren Zeit. Ver.di und der BVAP haben einen tarifvertraglichen Bonus von 1500 Euro ausgehandelt. Es

08.04.2020 16:23 Bärbel Bas zum BAföG während der Corona-Krise
Wir brauchen einen schnellen und vereinfachten Zugang zum BAföG Dass Einkommen aus systemrelevanten Bereichen während der Corona-Krise nicht auf das BAföG angerechnet werden, begrüßt Bärbel Bas. Sie mahnt aber, auch an die Studierenden zu denken, die bisher kein BAföG erhalten. „Das Bundeskabinett will Einkommen aus allen systemrelevanten Bereichen während der Corona-Krise nicht auf das BAföG anrechnen, das

08.04.2020 16:21 Westphal/Töns zum Außenwirtschaftsgesetz
Reform des Außenwirtschaftsgesetzes: Vorausschauende Prüfung, verbesserter Schutz Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes beschlossen. Unternehmen, die für die öffentliche Ordnung und Sicherheit von Bedeutung sind, sollen effektiver vor ausländischen Übernahmen geschützt werden. Dazu wird insbesondere der Prüfmaßstab für die Investitionsprüfung angepasst. „In Corona-Zeiten ist das Interesse ausländischer Investoren groß, deutsche Unternehmen

01.04.2020 19:27 Tracking-Apps müssen Freiwilligkeit, Privatheit und Datenschutz gewährleisten
SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken begrüßt das Ergebnis der Arbeit von 130 Wissenschaftlern an einer Handy-App gegen die Ausbreitung von Corona- Infektionen: „Mit Hochdruck arbeiten Wissenschaft und Politik in aller Welt an Lösungen, wie die Ausbreitung der Corona-Infektion gestoppt oder zumindest gebremst werden könnte. Der Einsatz einer Handy-App, die relevante Kontakte mit anderen App-Nutzern registriert und im Fall einer

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2020-04-10 02:13:00

Zusammenhalten - für Europa, gegen das Virus, Aktuelle Nachrichten auf SPD.de.
Klares Zeichen europäischer Solidarität im Kampf gegen die Corona-Krise: Eine halbe Billion Euro stehen als gemeinsame europäische Antwort für Gesundheit, Beschäftigte, Unternehmen und Staaten bereit. "Heute ist ein großer Tag europäischer Solidarität und auch Stärke", sagte Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz nach der Einigung ...

2020-04-10 01:16:00
Lorena Quaranta: Der Corona-Mord in Italien, DER SPIEGEL - Politik.
Sie war Medizinstudentin und wollte Menschen in der Coronakrise helfen. Dann brachte ihr Freund sie um - er glaubte, sie habe ihn mit dem Virus angesteckt.

Für den schlimmsten Fall müssen Mediziner Kriterien entwickeln, welche Corona-Patienten behandelt werden und welche nicht. Unser Reporter hat ein Ärzteteam dabei beobachtet.

2020-04-10 00:00:00
Researchers discover biological recycling process for e-waste, Inforegio - Newsroom .
A team of scientists from Czechia and Austria have discovered a biological method for extracting precious metals from used electrical devices. The ERDF-funded research hopes to enable the ......

2020-04-09 17:00:00
Corona zum Trotz: Morgenkreis einer Wismarer Kita jetzt online, OSTSEE-ZEITUNG.de Wismar.
Seit vier Wochen sind Kindereinrichtungen wegen der Corona-Pandemie geschlossen. In Wismar will die Kita Am Holzhafen auf den Kontakt mit Kindern und Eltern nicht verzichten. Der tägliche Morgenkreis findet jetzt online statt - wie im Video zu sehen ist.

2020-04-09 15:43:00
Globale Herausforderungen erfordern Solidarität ohne Grenzzäune, SPD Pressemitteilungen.
Die SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans rufen gemeinsam mit den sozialdemokratischen Schwesterparteien und den progressiven Partnern in der Progressiven Allianz zu globaler Solidarität in der Corona-Krise mit mutigen politischen Entscheidungen auf. Dabei geht es um konkrete Hilfe und Unterstützung der besonders gefährdeten Länder und Regionen des globalen ...

Das Oberverwaltungsgericht in Greifswald hat das Ausflugsverbot der Landesregierung gekippt - mit sofortiger Wirkung. Damit dürfen Einheimische nun doch Oster-Ausflüge zu den Ostseeinseln, zur Küste und in die Seenplatte machen. Wie das Land reagiert, ist noch unklar.

Vor den Osterfeiertagen ist die Zahl der Corona-Infizierten in Nordwestmecklenburg und Wismar weiter gestiegen. Fast 200 Menschen befinden sich in Quarantäne.

2020-04-09 15:00:00
Bauarbeiten in Wismar: Verkehr wird über Behelfsbrücke geleitet, OSTSEE-ZEITUNG.de Wismar.
Die Stadt Wismar baut in der Poeler Straße eine neue Brücke über den Wallensteingraben, die Deutsche Bahn baut dort ebenfalls einen Tunnel für Autos. Beides führt zu erheblichen Veränderungen.

2020-04-09 14:14:00
Die SPD-Woche im Landtag, BayernSPD Landtagsfraktion.
Heute mit: Notfallplan für Bayerns Schulen, Ersatzeinrichtungen für pflegebedürftige Menschen, Sonderhilfen für Kommunen, Kitagebühren, Sonderprogramm "Soziales", Gastkünstler an Theater und Oper und Tierparks

2020-04-09 13:46:00
Das große MV-Quiz Teil 2: Jetzt mitmachen und iPad gewinnen, OSTSEE-ZEITUNG.de Wismar.
Was sagen die Mecklenburger zum Laptop? Kempowski ist Ihnen kein Unbekannter? Und welcher berühmte Gegenstand wurde in Rostock erfunden? Testen Sie Ihr Wissen in unserem Quiz. Gerade in der Corona-Krise ist das ein schöner Zeitvertreib. Wer mitmacht, hat die Chance, ein iPad zu gewinnen.

2020-04-09 13:11:00
Vernunft setzt sich durch, Presse - SPD Landtagsfraktion.
Beate Raudies: Warum nicht gleich so, Jamaika? Es sind gute Nachrichten für Schleswig-Holstein, dass die Villa in Kampen nicht die gleiche Bemessungsgrundlage bekommt wie das Mietshaus in Kiel-Gaarden.

2020-04-09 13:00:00
Bad Kleinen: Bahnhofsumbau mit asphaltierter Straße beendet, OSTSEE-ZEITUNG.de Wismar.
Die Bahn packt noch einmal an: In Bad Kleinen (Nordwestmecklenburg), wo für 37 Millionen Euro der Bahnhof umgestaltet worden ist, wird die Eisenbahnstraße asphaltiert.

2020-04-09 11:08:00
Wo kann ich an Ostern noch hin? , Aktuelle Nachrichten auf SPD.de.
Sind am Osterwochenende ein Ausflug an die Küste oder ein Verwandten-Besuch erlaubt? Ein Überblick, welche Regeln in den Bundesländern gelten.

2020-04-09 10:04:00
Michael Hofsäß: Kritik an Soforthilfe-Verfahren, SPD Enzkreis.
Die SPD Enzkreis und deren designierter Landtagskandidat Michael Hofsäß kritisieren die komplizierte, langwierige Beantragung der Soforthilfe in Baden-Württemberg.

Gravierende Fehler und Versäumnisse in der Umsetzung der Soforthilfe-Beantragung hätten dazu geführt, dass ein Drittel der bislang mehr als 240.000 Anträge fehlerhaft sei. "Das ist ein nicht hinzunehmendes ...

Wegen der Corona-Krise kann das Osterfest in diesem Jahr nicht wie geplant stattfinden. Dennoch versuchen die Pastorinnen und Pastoren aus Mecklenburg die Botschaft des Festes - Hoffnung - in die heimischen Wohnzimmer zu bringen. Das sind ihre kreativen Ideen.

Die Landesregierung hatte vor knapp einer Woche ein umfängliches Artikelgesetz wegen der Corona-Krise in NRW vorgelegt. Das sorgte für viel Kritik.

Kontrollen von Autokennzeichen an der Grenze von Nordwestmecklenburg zu Schleswig-Holstein und Arbeit von zu Hause: Polizisten von Grevesmühlen bis Wismar haben jetzt ganz neue Aufgaben.

Umsatzsteuervoranmeldungen helfen gegen Langeweile -auch bei neunjährigen Kindern wie dem Sohn unserer OZ-Kolumnistin Nicole Hollatz. Für Feuerwehrleute würde er auch Steuern zahlen.

2020-04-09 00:00:00
Aktuell 3.823 Corona-Infektionen im Regierungsbezirk Münster, Pressemitteilung der Bezirksregierung Münster .
An dieser Stelle informieren wir fortlaufend über die Zahl der bestätigten Infektionen mit dem Coronavirus (COVID-19) im Regierungs­bezirk Münster.

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