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SPD Koblenz Rauental.

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10.11.2019 20:26 Die Grundrente kommt!
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Auf die Einzelheiten haben sich heute die Spitzen der Großen Koalition geeinigt. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer lobt den Kompromiss als „sozialpolitischen Meilenstein“. weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/grundrente/

10.11.2019 17:18 Die Grundrente kommt!
„Eine Grundrente, die ihren Namen verdient, steht“, freut sich SPD-Fraktionsvizin Katja Mast nach der Einigung der Koalition. Die Lebensleistung der Menschen steht im Mittelpunkt. „Der Knoten ist geplatzt – das ist gut. Wir haben immer gesagt, dass die Lebensleistung der Menschen im Mittelpunkt stehen muss. Ich bin unserem Verhandlungs-Team rund um Arbeitsminister Hubertus Heil und

09.11.2019 11:26 „Die Ideale der Friedlichen Revolution bestehen fort“
Vor 30 Jahren wurde die ganze Welt Zeuge, wie mutige Frauen und Männer die Berliner Mauer überwanden. Mauern fallen, wenn Menschen sich friedfertig und mutig versammeln, um Unrecht und Willkür zu überwinden. Mauern fallen, wenn Menschen allen Mut aufbringen, um in einer freien und gerechten Gesellschaft zu leben. Unsere freie Gesellschaft, die vor 30 Jahren

06.11.2019 17:12 Was die SPD in der Regierung geschafft hat
Bestandsaufnahme zur Halbzeit der Wahlperiode Zwei Drittel der SPD-Mitglieder haben vor zwei Jahren entschieden, dass wir in der Regierung wichtige sozialdemokratische Ziele umsetzen sollen. Und sie haben uns beauftragt, in der Mitte der Wahlperiode die Leistung der Koalition zu überprüfen. Grundlage dafür ist die Bestandsaufnahme der Bundesregierung. Eine Bewertung nimmt dann der Parteitag im Dezember

05.11.2019 17:23 Auch neue Gentechniken und ihre Produkte müssen sicherheitsüberprüft und gekennzeichnet werden
Carsten Träger, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußert sich zur heutigen Gentechnik-Anhörung im Ernährungsausschuss. „Bei neuen Gentechniken wie CRISPR/Cas haben wir durch das Urteil des Europäischen Gerichtshof aus 2018 eine glasklare Rechtslage, die keine Wünsche offenlässt. Experten haben dies in der heutigen Anhörung erneut bestätigt. Wir brauchen keine Novelle der geltenden EU-Freisetzungsregelung für genveränderte Pflanzen. Die Vermeidung

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Der britische Premier setzt im Wahlkampf auf teure Versprechen - unter anderem soll das staatliche Gesundheitssystem ausgebaut werden. Um das finanzieren zu können, muss Johnson an anderer Stelle bremsen.

Sind die Grünen nach ihrem Parteitag noch fähig für ein Bündnis mit der Union? Bayerns Ministerpräsident und CSU-Vorsitzender Markus Söder hat Zweifel.

2019-11-18 13:47:00
Finaler Prüfbericht: Rechnungshof verschärft Kritik an Pkw-Maut, SPIEGEL ONLINE - Politik.
Die gescheiterte Pkw-Maut ist rechtswidrig, befand der Bundesrechnungshof im Oktober. Das Verkehrsministerium wies die Vorwürfe zurück. Doch der finale Prüfbericht fällt für Minister Scheuer vernichtend aus.

Die Verteidigungsministerin wirbt mit Nachdruck für mehr Bundeswehrmissionen. Aber wäre die Truppe dazu überhaupt in der Lage? Neue Zahlen zur Einsatzbereitschaft wecken nach SPIEGEL-Informationen Zweifel.

2019-11-18 12:57:00
Krimkrise: Russland gibt drei ukrainische Militärschiffe zurück, SPIEGEL ONLINE - Politik.
Vor einem Jahr hatte die russische Marine drei ukrainische Schiffe und 24 Soldaten vor der Küste der Halbinsel Krim festgesetzt. Die Seeleute sind frei, nun übergab Russland auch zwei Kanonenboote und ein Frachtschiff.

Arif Tasdelen fordert mehr Unterstützung der Betroffenen und eine Kultur des Respekts

Donald Tusk hört Ende November als EU-Ratspräsident auf - doch er wird wohl auf der europäischen Bühne bleiben. Denn die konservative Europäische Volkspartei sucht einen neuen Chef.

2019-11-18 11:59:00
Bangladesch: 25 Mitglieder der Regierungspartei wegen Mordes angeklagt, SPIEGEL ONLINE - Politik.
Ein Student äußerte sich kritisch über eine politische Vereinbarung der Regierung von Bangladesch mit Indien, kurz darauf wurde er zu Tode geprügelt. Jetzt müssen sich Mitglieder der Awami-Liga vor Gericht verantworten.

Die iranische Regierung versucht, die Proteste im Land einzudämmen - und kappte dafür fast vollständig den Internetzugang. Washington kritisiert das Vorgehen scharf. Mindestens zwei Menschen sollen gestorben sein.

Der CDU-Politiker Armin Laschet gehört zu den Kritikern der Klimademos von "Fridays for Future". Dennoch wünscht er sich, dass die jungen Aktivisten selbst in die Politik gehen - und verweist auf seine eigene Karriere.

Die Fahrt eines chinesischen Marinekonvois durch die Taiwanstraße alarmiert Taiwans Regierung. US-Verteidigungsminister Esper wirft Peking "Einschüchterung" vor, die Antwort folgt prompt.

Aus zwei Oppositionspolitikern werden null: Im weißrussischen Parlament hört Präsident Lukaschenko künftig kein Widerwort mehr. Alle neu gewählten Abgeordneten gehören Parteien an, die den Autokraten stützen.

Olaf Scholz will Vereinen, die keine Frauen aufnehmen, Steuervorteile streichen. Das sei keine gute Idee, sagt sein SPD-Rivale Walter-Borjans. Er will das Thema den Vereinen selbst überlassen.

2019-11-18 08:14:00
Alles, was Sie schon immer wissen wollten, OSTSEE-ZEITUNG.de Wismar.
Warum werden die Tage eigentlich immer länger? Und was ist ein Rädelsführer? Wer kann zwischen den Zeilen lesen? Die Antworten hat Moderator Thomas Lenz aus Roxin in der Gemeinde Stepenitztal in seinem neuen Buch "Kaum zu glauben" aufgeschrieben.

2019-11-18 07:09:00
TV-Interview: Pelosi legt Trump Rücktritt nahe, SPIEGEL ONLINE - Politik.
Donald Trumps Verhalten in der Ukraineaffäre sei "so viel schlimmer als das, was Richard Nixon getan hat", sagt Nancy Pelosi. Nixon habe mit seinem Rücktritt die richtigen Konsequenzen gezogen.

2019-11-18 05:52:00
Die Lage am Montag: Kann die SPD noch Kanzler?, SPIEGEL ONLINE - Politik.
Im letzten TV-Duell vor der Wahl des SPD-Chefs muss Olaf Scholz heute nachlegen - um seine Kanzlerambitionen gegen die Spötter zu verteidigen. Die Lage am Morgen. Von Sebastian Fischer

"Rasche Untersuchungen und Labortests" sind Teil des jährlichen Check-ups: So beschreibt das Weiße Haus den Klinikbesuch von Donald Trump am Wochenende. Doch US-Medien melden Zweifel an.

Polizisten werden mit Pfeilen beschossen - und drohen ihrerseits mit scharfer Munition: In Hongkong eskaliert die Lage weiter. Demonstranten verschanzten sich in Uni-Gebäuden, davor brannten Barrikaden.

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