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SPD Koblenz Rauental.

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11.05.2022 09:38 Das europäische Momentum nutzen
Gemeinsam mit ihren Schwesterparteien aus Italien und Spanien – PD und PSOE – will die SPD ein neues Kapitel für die Zukunft Europas aufschlagen. Mehr Demokratie, Transparenz und Sicherheit – ein soziales Europa, das auf der Grundlage unserer festen Werte schnell und entschlossen handeln kann. Zum gemeinsamen Impulspapier „Das europäische Momentum“ erklärt die EU-Beauftragte des… Das europäische Momentum nutzen weiterlesen

10.05.2022 09:43 KANZLER SCHOLZ BEIM DGB-BUNDESKONGRESS
ZUKUNFT GESTALTEN WIR GEMEINSAM Unser Land steht am Anfang der 20er Jahre vor großen Zukunftsaufgaben, die wir nur gemeinsam schaffen können – in Respekt voreinander. Würde und Wert der Arbeit zu sichern, das ist so eine große Aufgabe. Das machte Kanzler Scholz beim DGB-Bundeskongress klar. Bundeskanzler Olaf Scholz gratulierte Yasmin Fahimi zur Wahl zur neuen… KANZLER SCHOLZ BEIM DGB-BUNDESKONGRESS weiterlesen

09.05.2022 09:39 TV-ANSPRACHE DES BUNDESKANZLERS
„EIN 8. MAI WIE KEIN ANDERER“ „Putin will die Ukraine unterwerfen, ihre Kultur und ihre Identität vernichten“ – Kanzler Olaf Scholz hat anlässlich des Gedenkens an das Ende des Zweiten Weltkrieg seine Russlandpolitik erläutert. Einen Diktatfrieden werde er nicht akzeptieren. Kanzler Olaf Scholz hat die historische Verantwortung Deutschlands bei der Unterstützung der Ukraine gegen Russlands… TV-ANSPRACHE DES BUNDESKANZLERS weiterlesen

05.05.2022 19:41 OLAF SCHOLZ IM „STERN“-GESPRÄCH
„UNSER LAND SICHER DURCH DIESE ZEIT STEUERN“ Viele haben Angst vor einem Dritten Weltkrieg. „Wir befinden uns international gerade in einer gefährlichen, ja dramatischen Situation, in der wir besonnen und kalkuliert handeln müssen“, erklärt Kanzler Olaf Scholz seinen Kurs. Ein Atomkrieg sei eine Gefahr, die viele Bürgerinnen und Bürger sehr besorgt, sagt Kanzler Scholz im „stern“-Gespräch… OLAF SCHOLZ IM „STERN“-GESPRÄCH weiterlesen

05.05.2022 10:42 THOMAS LOSSE-MÜLLER
WIR MACHEN SCHLESWIG-HOLSTEIN SOZIAL, DIGITAL UND KLIMANEUTRAL Am 8. Mai 2022 ist Landtagswahl in Schleswig-Holstein. Ich trete bei dieser Wahl an, um Ministerpräsident von Schleswig-Holstein zu werden. Mein Ziel ist, dass unser Land sozial, digital und klimaneutral wird. Ein Namensbeitrag von SPD-Spitzenkandidat Thomas Losse-Müller. Weg mit den Kita-Gebühren Die Kita-Reform der Jamaika-Koalition hat keines der großen… THOMAS LOSSE-MÜLLER weiterlesen

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Beim Kampf um Direktmandate bei Landtagswahlen konnten sich die Grünen in Nordrhein-Westfalen bislang nie gegen CDU und SPD durchsetzen. Nun sind der Partei in mehreren Städten historische Siege gelungen.

2022-05-15 23:15:00
Olaf Scholz, Robert Habeck und die NRW-Wahl: Nummer 2 siegt, DER SPIEGEL - Politik.
Die Verluste der SPD in Nordrhein-Westfalen sind auch eine Niederlage von Olaf Scholz, die Gewinne der Grünen ein Triumph für Robert Habeck. Gibt er den besseren Kanzler?

Die Grünen gewannen Stimmen von der gesamten Konkurrenz hinzu, Basis für das beste NRW-Ergebnis der Parteigeschichte. Der CDU-Erfolg ging auf Kosten der FDP - und eine Partei erlitt massive Verluste ans Nichtwählerlager.

CDU-Ministerpräsident Wüst und SPD-Spitzenkandidat Kutschaty liegen bei den Erststimmen in ihren Heimatwahlkreisen uneinholbar vorn. Die Grünen-Landeschefin Neubaur erhielt dagegen kein Direktmandat für den Landtag.

Für Olaf Scholz und die SPD ist das Ergebnis in Nordrhein-Westfalen eine mittelschwere Katastrophe. Warum? Drei Gründe.

Die Grünen bejubeln ein Rekordergebnis. Bei der FDP herrscht Katerstimmung, der Abwärtstrend verfolgt die SPD. Die Bilder vom Wahlabend.

Die CDU gewinnt die NRW-Wahl mit rund 36 Prozent. Für Spitzenkandidat Wüst ist das ein unerwartet deutlicher Triumph, für die Union ein weiterer Schritt in Richtung Traumabewältigung.

Selbstbewusste Grüne holen das beste Ergebnis ihrer Geschichte in Nordrhein-Westfalen. Spitzenkandidatin Mona Neubaur kann nun die Bedingungen für eine Regierungskoalition diktieren.

Wahlsieg für Ministerpräsident Hendrik Wüst und die CDU. In den ersten Prognosen liegt die Partei deutlich vor der SPD und Herausforderer Kutschaty. Der wittert aber doch noch eine Option, an die Macht zu kommen.

Trotz Stimmenzuwachs für die CDU ist das Ende der schwarz-gelben Koalition in Düsseldorf besiegelt. Künftig werden wohl in jedem Fall die Grünen mitregieren. Ministerpräsident Hendrik Wüst bleibt vorerst vage.

Schwarz-Gelb ist abgewählt, die Kanzlerpartei SPD kommt nicht an die CDU ran und die Grünen sind die wahren Gewinner der Wahl - nicht nur im Land, sondern auch im Bund. Und wer regiert nun mit wem?

2022-05-15 20:00:00
NRW-Wahl
, Aktuelle Nachrichten auf SPD.de.
Schwarz-Gelb ist in NRW abgewählt. Sollte Rot-Grün möglich sein, ist die SPD bereit, Verantwortung zu übernehmen. Das machten SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty und SPD-Chef Lars Klingbeil deutlich.

Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur wertet das Rekordergebnis ihrer Partei in NRW als klaren Regierungsauftrag. Die CDU freut sich über den Wahlsieg - und die SPD-Führung mag die Hoffnung nicht aufgeben. Die Reaktionen.

2022-05-15 18:31:00
Nordrhein-Westfalen: CDU gewinnt Landtagswahl deutlich, DER SPIEGEL - Politik.
Die CDU hat die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen klar gewonnen, die SPD stürzt ab. Klare Gewinne gibt es dagegen für die Grünen. FDP und AfD gelingt wohl nur knapp der Einzug in den Düsseldorfer Landtag.

Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen liegt die CDU ersten Prognosen zufolge klar vor der SPD - die Sozialdemokraten müssen ein historisch schlechtes Ergebnis hinnehmen. Die Grünen verdreifachen ihren Stimmenanteil, die FDP erleidet massive Verluste.

Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: In den ersten Prognosen ist der Vorsprung der CDU deutlich. Ministerpräsident Wüst erklärt seine Partei zum Wahlsieger und bedankt sich bei der FDP - die um den Wiedereinzug bangt.

2022-05-15 17:09:00
Nordrhein-Westfalen: Alle Ergebnisse der Landtagswahl, DER SPIEGEL - Politik.
Welche Parteien gewinnen, wer verliert, und welche Koalitionen sind möglich? Alle Informationen zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen finden Sie hier.

Das Grünen-Urgestein erkennt seine Partei nicht wieder: Der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine widerspricht er vehement, erinnert sich an seine Zeit bei der Bundeswehr - und eine Millionenspende zur Aufrüstung von Guerillas.

In Nordrhein-Westfalen hat die Wahl eines neuen Landtags begonnen. In Umfragen zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD ab.

2022-05-15 09:35:00
Ukraine-Krieg: Das geschah in der Nacht zu Sonntag, DER SPIEGEL - Politik.
Geflüchtete aus Mariupol konnten mit einem großen Autokonvoi in Sicherheit gebracht werden, in den Regionen Luhansk und Donezk toben heftige Kämpfe. Der Überblick.

2022-05-15 08:29:00
Landtagswahl NRW 2022: Darum geht es in Nordrhein-Westfalen, DER SPIEGEL - Politik.
Es war ein schmutziger Wahlkampf, jetzt stimmen die Menschen in Nordrhein-Westfalen über einen neuen Landtag ab. Wer kämpft um die Macht? Was bedeutet das Ergebnis für Berlin? Alles, was Sie zur NRW-Wahl wissen müssen.

2022-05-15 00:00:00
Inzidenzzahlen im Regierungsbezirk Münster am Sonntag, Pressemitteilung der Bezirksregierung Münster .
Laut Landeszentrum für Gesundheit Nordrhein-Westfalen (LZG) (Stand: 15.05.2022, 0 Uhr) ergibt sich bei den Inzidenzzahlen im Regierungsbezirk Münster für heute folgendes Bild.

Die Kritik an Thomas Strobl ist nach der Hausdurchsuchung in seinem Innenministerium noch einmal gewachsen. Worum geht es in dieser Affäre? Angefangen hat alles mit einem schlimmen Verdacht.

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